So funktioniert das Sicherungssystem

Sollten bei einem Mitgliedsinstitut wirtschaftliche Schwierigkeiten bestehen oder drohen, hilft die zuständige Sicherungseinrichtung der Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hat die Aufgabe, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, die Solvenz und Liquidität dieses Institutes zu sichern.
Für die Institutssicherung kommen dann zum Beispiel folgende Maßnahmen in Betracht:

•    Eigenkapital zuführen,
•    Garantien und Bürgschaften übernehmen,
•    Ansprüche Dritter erfüllen

    Die einzelnen Sicherungseinrichtungen des Sicherungssystems sind miteinander verknüpft.

    Überregionaler Ausgleich

    Bei den regionalen Sparkassenverbänden bestehen insgesamt elf Sparkassenstützungsfonds. Zwischen diesen besteht der Überregionale Ausgleich. Er tritt ein, wenn in einer Region die für die Regelung eines Stützungsfalles notwendigen Aufwendungen die dort verfügbaren Fondsmittel übersteigen sollten. Auf diese Weise werden alle elf regionalen Sparkassenstützungsfonds miteinander verbunden. Dadurch stehen im Bedarfsfall die Mittel aller Fonds zur Verfügung.
    Für die Landesbanken und Girozentralen sowie die Landesbausparkassen gibt es selbstständige Fonds:

    •    die Sicherungsreserve der Landesbanken und Girozentralen sowie
    •    den Sicherungsfonds der Landesbausparkassen.

    Systemweiter Ausgleich

    Bei Bedarf stehen alle Sicherungseinrichtungen im Rahmen des Systemweiten Ausgleichs gemeinschaftlich zusammen, und zwar:

    •    alle Sparkassenstützungsfonds,
    •    die Sicherungsreserve der Landesbanken und Girozentralen und
    •    der Sicherungsfonds der Landesbausparkassen.

    Dies gilt für den Fall, dass die für die Regelung eines Stützungsfalles notwendigen Aufwendungen die Mittel der betroffenen Sicherungseinrichtung übersteigen sollten. Durch diesen Systemweiten Ausgleich stehen in einem Krisenfall grundsätzlich sämtliche Mittel aller Sicherungseinrichtungen für institutssichernde Maßnahmen zur Verfügung.

    Das Sicherungssystem beruht ganz wesentlich auf Vorbeugung. Dazu wird eine Risikoüberwachung durchgeführt. In allen 13 Sicherungseinrichtungen gibt es dafür einheitliche Prozesse und gleiche organisatorische Strukturen. Durch die enge dezentrale Begleitung der Mitgliedsinstitute können Risiken frühzeitig erkannt und rechtzeitig Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Damit soll ein Einlagensicherungsfall vermieden werden.
    Die Daten für die Risikoüberwachung werden mehrfach jährlich erhoben. Anschließend werden sie durch Experten des Sicherungssystems und unabhängige Wirtschaftsprüfer bewertet und für die zuständigen Gremien des Sicherungssystems aufbereitet. Die Ergebnisse werden überregional den Mitgliedern des Sicherungssystems transparent gemacht. Sie sind Grundlage für vorbeugende Maßnahmen in den jeweiligen Sicherungseinrichtungen. Neben den vorbeugenden Maßnahmen verfügt das Sicherungssystem zusätzlich über einen Katalog an Sanktionen. Damit hat das System bei grundlegenden Problemen die Möglichkeit, nachhaltig einzuwirken.

    Der Gesetzgeber sieht vor, dass das Sicherungssystem seine finanziellen Mittel bis zum Jahr 2024 aufbaut. Die gesetzliche Zielausstattung beträgt dabei 0,8 Prozent der gedeckten Einlagen der Mitglieder des Sicherungssystems. Ein erheblicher Teil der erforderlichen Mittel wurde dabei bereits aus bestehenden Vermögensmassen eingebracht. Dadurch verfügt das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe schon heute über eine solide Finanzausstattung.

    Die Höhe der Beiträge der Mitgliedsinstitute bemisst sich nach aufsichtsrechtlich definierten Risikogrößen. Die Beiträge eines Mitgliedsinstituts steigen mit seinen aufsichtsrechtlichen Risikogrößen an. Damit werden Anreize

    •    zu risikobewusstem Verhalten und somit
    •    zur Sicherung der Solidität

    der Mitgliedsinstitute gesetzt.

    Der Zweck eines Institutssicherungssystems ist es nicht nur, die Einlagen der Kunden zu schützen. Es werden auch die Geschäftsbeziehungen zu den Kunden fortgeführt.

    Aufgrund europäischer Vorgaben hat der deutsche Gesetzgeber auch Institutssicherungssysteme dazu verpflichtet, eine Einlagensicherungsfunktion zu gewährleisten. Die gesetzlich geforderte Entschädigung der Einleger ist jedoch eine Rückfalllösung, da die Institutssicherung der Sparkassen-Finanzgruppe den Eintritt der gesetzlichen Einlegerentschädigung gerade vermeiden will. Eine Einlegerentschädigung kommt also nur dann zur Anwendung, wenn wider Erwarten der Schutz durch das Institutssicherungssystem nicht greifen sollte. In diesem Falle werden die Kunden so geschützt, wie es das deutsche Einlagensicherungsgesetz verlangt.

    Sofern die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht den Entschädigungsfall feststellt, haben Kunden ein Recht auf Entschädigung. Diese muss innerhalb von sieben Arbeitstagen erfolgen. Die Einlagensicherungsfunktion nimmt der

    Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.
    Geschäftsstelle Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe

    Charlottenstraße 47, 10117 Berlin
    eMail: sicherungssystem@dsgv.de


    wahr.

    Der Prozess der Einlegerentschädigung im Entschädigungsfall ist → hier im Detail beschrieben. Die genaue Höhe des Anspruchs auf Einlegerentschädigung richtet sich nach den Bestimmungen des Einlagensicherungsgesetzes (EinSiG). Im Allgemeinen sind gedeckte Einlagen bis zu einer Höhe von 100.000 Euro durch den gesetzlichen Anspruch abgesichert.
     

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