Häufig gestellte Fragen zur freiwilligen Institutssicherung der Sparkassen-Finanzgruppe

Das Sicherungssystem schützt das Vertrauen der Menschen in die Marke „Sparkasse“

Als öffentlich-rechtliche Unternehmen sind Sparkassen nicht vorrangig darauf ausgerichtet, höchstmögliche Renditen zu erzielen. Daher vermeiden Sparkassen übermäßige Risiken. Es ist jedoch nicht gänzlich auszuschließen, dass ein Institut in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Tritt dieser Fall ein, sorgt das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe dafür, die dauerhafte Stabilität des betroffenen Instituts wiederherzustellen.

Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe erfüllt daher eine wichtige Aufgabe für die Institute und für den Vertrauensschutz der Kunden. In der Sparkassen-Finanzgruppe hat noch kein Kunde Einlagen oder darauf fällige Zinsen verloren. Insolvenzen von Mitgliedsinstituten wurden erfolgreich verhindert und ihre Liquidität gewährleistet.

Welches Sicherungssystem nutzt die Sparkassen-Finanzgruppe?

Zum 3. Juli 2015 ist in Deutschland das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Das Gesetz setzt eine entsprechende EU-Richtlinie um. Die Sparkassen-Finanzgruppe hat ihr seit den 1970er-Jahren bestehendes Sicherungssystem nach diesen gesetzlichen Vorgaben neu ausgerichtet. Hierbei hat sich die Sparkassen-Finanzgruppe dazu entschlossen, die bewährte freiwillige Institutssicherung für alle deutschen Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen fortzusetzen. So werden auch künftig die Geschäftsbeziehungen zu den Kunden fortgeführt und ein Einlagensicherungsfall vermieden. Seit seiner Gründung arbeitet dieses System erfolgreich: Bis heute ist es bei keinem Institut der Sparkassen-Finanzgruppe zu einer Insolvenz gekommen.

Zusätzlich gewährleistet die Sparkassen-Finanzgruppe aber auch die gesetzlichen Anforderungen an die Einlegerentschädigung – als verpflichtende Rückfalllösung zur Institutssicherung. Rechtsträger des Einlagensicherungssystems ist der Deutsche Sparkassen- und Giroverband e. V.

Was bedeutet Institutssicherung durch das Sicherungssystem?

Die Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen in Deutschland stehen füreinander ein. Sie gewährleisten die Solvenz und Liquidität der Institute auch im Falle wirtschaftlicher Schwierigkeiten.

Als Maßnahmen der Institutssicherung kommen zum Beispiel in Betracht:

•    Eigenkapital zuführen,
•    Garantien und Bürgschaften übernehmen und
•    Ansprüche Dritter erfüllen.

Grundlage der Institutssicherung ist:

•    gegenseitig füreinander einstehen,
•    einheitliche Standards der Risikoüberwachung nutzen sowie
•    durch frühzeitige vorbeugende Maßnahmen wirtschaftliche Schieflagen bei den angeschlossenen Instituten verhindern.

Was bedeutet Einlagensicherung durch das Sicherungssystem?

Die Einlagensicherung schützt gedeckte Einlagen der Kunden eines Instituts gemäß dem Einlagensicherungsgesetz. Sofern die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Entschädigungsfall feststellt, haben Kunden ein Recht auf Entschädigung binnen sieben Arbeitstagen. Rechtsträger des Einlagensicherungssystems der Sparkassen-Finanzgruppe ist der Deutsche Sparkassen- und Giroverband e. V.

Freiwillige Institutssicherung
Primäre Zielsetzung des Sicherungssystems ist es, einen Entschädigungsfall zu vermeiden und die angehörenden Institute selbst zu schützen, insbesondere deren Liquidität und Solvenz zu gewährleisten (Institutssicherung). Auf diese Weise sollen die Geschäftsbeziehungen der angehörenden Institute zu ihren Kunden wie vertraglich vereinbart fortgeführt werden. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wendet das freiwillige Institutssicherungssystem daher ggf. drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten ab.

Hinweis: Forderungen mit Eigenkapital-/Eigenmittelcharakter, insbes. gemäß Randnr. 41, 44 der Mitteilung der EU-Kommission 2013/C 216/01 vom 30. Juli 2013 („Bankenmitteilung“), fallen nicht unter die Institutssicherung des Sicherungssystems der Sparkassen-Finanzgruppe.
 
Gesetzliche Einlagensicherung
Aufgrund europäischer Vorgaben fordert der deutsche Gesetzgeber zusätzlich zur Institutssicherung auch eine Entschädigung von Einlegern zu gewährleisten. Für die Sparkassen-Finanzgruppe ist diese Anforderung eine reine Rückfalllösung. Durch sie werden die Kunden von Instituten der Sparkassen-Finanzgruppe mindestens so geschützt, wie das deutsche Einlagensicherungsgesetz dies verlangt. Durch den gesetzlichen Anspruch sind Einlagen von Kunden bis zu einer Höhe von 100.000 Euro abgesichert.

Wie ist das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe aufgebaut?


Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe besteht aus 13 Sicherungseinrichtungen. Gemeinsam nehmen sie, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, die Aufgabe wahr, die Solvenz und Liquidität der Mitgliedsinstitute bei drohenden oder bestehenden Schwierigkeiten zu sichern. Das Sicherungssystem besteht im Einzelnen aus:

•    elf regionalen Sparkassenstützungsfonds,
•    der Sicherungsreserve der Landesbanken und Girozentralen sowie
•    dem Sicherungsfonds der Landesbausparkassen.

Der dezentrale Aufbau des Sicherungssystems stellt sicher, dass die Mitgliedsinstitute eng begleitet werden können. Er verringert damit das Risiko wirtschaftlicher Schwierigkeiten.

Alle Sparkassen einer Region sind Mitglieder des jeweiligen Sparkassenstützungsfonds. Sollte ein Institut in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, fällt die Stützung zunächst in dessen Zuständigkeit. Dadurch soll zu jeder Zeit die Liquidität und Solvenz gewährleistet bleiben. Wenn bei einem regionalen Sparkassenstützungsfonds die Mittel für eine mögliche Stützung nicht ausreichen sollten, tritt ein Überregionaler Ausgleich ein: Alle anderen Sparkassenstützungsfonds beteiligen sich dann gemeinsam an einer notwendigen Maßnahme zur Stützung eines Instituts.

Darüber hinaus stehen bei Bedarf im Rahmen des Systemweiten Ausgleichs

•    alle Sparkassenstützungsfonds,
•    die Sicherungsreserve der Landesbanken und Girozentralen und
•    der Sicherungsfonds der Landesbausparkassen

gemeinschaftlich zusammen, falls die notwendigen Aufwendungen zur Stützung eines Instituts die vorhandenen Mittel der betroffenen Sicherungseinrichtung übersteigen. Durch diesen Systemweiten Ausgleich stehen in einem Krisenfall sämtliche Mittel aller Sicherungseinrichtungen für institutssichernde Maßnahmen zur Verfügung.

Welche Methoden nutzt das Sicherungssystem für Vorbeugung und Risikoüberwachung?

Ein zentrales Element des Sicherungssystems ist die Vorbeugung durch Risikoüberwachung. Dazu gibt es in allen 13 Sicherungseinrichtungen einheitliche Prozessabläufe und organisatorische Strukturen. Durch diese einheitliche, dezentrale Begleitung der Mitgliedsinstitute können Risiken frühzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.
Die Daten für die Risikoüberwachung werden mehrfach jährlich erhoben. Experten des Sicherungssystems und externe Wirtschaftsprüfer bewerten die Ergebnisse und bereiten sie für die zuständigen Gremien des Sicherungssystems auf. Die Ergebnisse sind Grundlage für mögliche vorbeugende Maßnahmen in den jeweiligen Sicherungseinrichtungen. Daneben verfügt das Sicherungssystem über einen Katalog an Sanktionsmöglichkeiten. Damit hat das System bei grundlegenden Problemstellungen die Möglichkeit, nachhaltig auf die betroffenen Institute einwirken zu können.

Über welches Vermögen verfügt das Sicherungssystem?

Der Gesetzgeber sieht vor, dass das Sicherungssystem seine finanziellen Mittel bis zum Jahr 2024 aufbaut. Die gesetzliche Zielausstattung beträgt dabei 0,8 Prozent der gedeckten Einlagen der Mitglieder des Sicherungssystems. Ein erheblicher Teil der erforderlichen Mittel wurde dabei bereits aus bestehenden Vermögensmassen eingebracht. Dadurch verfügt das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe schon heute über eine solide Finanzausstattung.
Die Höhe der Beiträge der Mitgliedsinstitute bemisst sich nach aufsichtsrechtlich definierten Risikogrößen. Die Beiträge eines Mitgliedsinstituts steigen mit seinen aufsichtsrechtlichen Risikogrößen an. Damit werden Anreize

•    zu risikobewusstem Verhalten und somit
•    zur Sicherung der Solidität

der Mitgliedsinstitute gesetzt.

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